Spannendes Hintergrundwissen: Österreich/EU

Seit 1. Jänner 1995 ist Österreich ein Mitglied der Europäischen Union (EU). Seit damals hat sich viel getan. Hier findet ihr spannendes Hintergrundwissen und aktuelle EU-Themen.

Inhaltsverzeichnis

• Warum sollen wir an den EU-Wahlen teilnehmen?         
• Das ist die Europäische Union (EU)
• So ist die EU entstanden         
• Wie man Mitglied der EU wird  
• Ziele und Werte der EU
• Praktische Vorteile der EU
• Das Geld der EU             
• Der Schengen-Raum     
• Die Sprachen der EU     
• Symbole der EU
• In Vielfalt geeint            
• So funktioniert die EU  
• Projekte für die Zukunft ­Die EU denkt voraus.   
• Chips-Act          
• Arzneimittel-Strategie  
• Digitale Dekade
• Green Deal       
• Europäische Säule sozialer Rechte         
• Kritische Rohstoffe  
• Europäische Gesundheitsunion
• Exporte der Steiermark
• Überblick über EU-Förderungen für Österreich

Warum sollen wir an den EU-Wahlen teilnehmen?

Am 9. Juni 2024 wird das neue EU-Parlament gewählt. In Österreich sind alle Personen wahlberechtigt,

• die spätestens am Wahltag 16 Jahre alt sind,
• eine österreichische Staatsbürgerschaft haben
• oder nicht österreichische EU-Bürger:innen/EU-Bürger:innen sind, die ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben.

Mit den Wahlen bestimmen alle Bürger:innen der EU, wer im Parlament sitzt und damit Gesetze beschließt, die dann für alle Mitgliedsländer gelten. Dieses Mitentscheidungsrecht gilt insbesondere für das EU-Budget und Fragen rund um Bildung, Umweltschutz, Wirtschaft, Gesundheitswesen und der Kultur.

Zur Wahl stehen in Österreich Kandidat:innen, die von Parteien für die Wahlliste nominiert werden. Im Parlament arbeiten dann jene Parlamentarier:innen eng zusammen, die von Parteien mit ähnlicher Grundhaltung kommen und ähnliche Meinungen vertreten (Fraktionen).

Das ist die Europäische Union

Die Europäische Union ist eine Gruppe von 27 Ländern. Sie haben sich zusammengeschlossen, um das Leben für ihre Bürger:innen besser, einfacher und sicherer zu machen. Die Länder haben in Verträgen vereinbart, zusammenzuarbeiten und einander zu helfen.

So ist die Europäische Union entstanden

Die EU wurde 1958 von folgenden Ländern gemeinsam gegründet:

Europa erlebte zwei Weltkriege, in denen weltweit beinahe 90 Millionen Menschen den Tod fanden. Um weitere Kriege zwischen Europäischen Ländern zu verhindern, ist die Europäische Union entstanden. Die Idee dahinter: Länder, die gut zusammenarbeiten und wirtschaftlich miteinander eng verbunden sind, werden keine Kriege gegeneinander führen.

Österreich trat 1995, nach einer Volksabstimmung, gemeinsam mit Finnland und Schweden der EU bei.

Die Erweiterung der EU hatte unterschiedliche Gründe:

Mit der Aufnahme von Griechenland, Spanien und Portugal stärkte man die Demokratie in Ländern, in denen zuvor eine Diktatur geherrscht hatte. Ab 2004 wurden viele Länder aufgenommen, um die Wiedervereinigung des Kontinents nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Zusammenbruch der Sowjetunion voranzutreiben.

Heute gehören 27 Länder zur Europäischen Union:

Seitdem es die Europäische Union gibt, hat es zwischen den Ländern, die zu dieser Union gehören, keinen Krieg mehr gegeben. 2012 hat die Europäische Union den „Friedensnobelpreis“ erhalten, weil sie gute Arbeit leistet, um den Frieden in Europa zu wahren. Für uns ist das heute selbstverständlich, aber viele Jahrhunderte davor bis zum Ende des 2. Weltkriegs hat es in Europa noch nie eine so lange Zeit ohne Krieg zwischen den Ländern gegeben.

Wie man Mitglied der Europäischen Union wird

Wenn ein Land Mitglied der Europäischen Union werden möchte, muss es ein Aufnahmeverfahren durchlaufen. Mitglied kann nur ein Land werden, das mit allen Gesetzen und Werten der Europäischen Union einverstanden ist und dafür sorgt, dass diese Gesetze und Werte auch eingehalten werden.

Da es viele Vorteile hat, der EU beizutreten, bemühen sich viele Länder, Demokratie auszubauen, Korruption abzubauen und ein verlässliches Rechtssystem aufzubauen. Das ist gut für die Bevölkerung und auch Grundlage für eine starke Wirtschaft. So leistet der Beitrittsprozess einen wichtigen Beitrag, dass das Leben der Menschen in diesen Ländern besser wird.

Folgende Länder arbeiten daran, Mitglied der Europäischen Union zu werden:

Damit diese Länder Mitglied der Europäischen Union werden können, müssen sie dafür sorgen, dass in ihrem Land alle Gesetze und Werte der Europäischen Union gelten.

*Die Türkei stellte 1987 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Derzeit ist der Beitrittsprozess auf Eis gelegt.

Alle EU-Länder inklusive EU-Beitrittskandidaten:

Ziele und Werte der Europäischen Union

Alle Länder der Europäischen Union arbeiten zusammen, damit

• Frieden in Europa ist,
• alle Menschen gerecht behandelt werden und niemand ausgeschlossen wird,
• die Sprachen und Kulturen aller Menschen respektiert werden,
• die europäische Wirtschaft stark ist und im globalen Wettbewerb bestehen kann.
• Damit das wirklich so ist, gelten in allen Europäischen Ländern die gleichen Grundregeln für alle:
• Demokratie
• Die Achtung der Menschen- und Kinderrechte
• Gerechtigkeit durch Rechtsstaatlichkeit
• Die Gleichstellung aller Geschlechter

Praktische Vorteile der EU

Die Europäische Union hat es den Menschen leichter gemacht, von einem Land in ein anderes zu reisen.

Die Menschen können selbst entscheiden, in welchem Land der Europäischen Union sie leben, studieren oder arbeiten.

Für Schüler:innen, Lehrlinge und Student:innen gibt es tolle Erasmus-Programme, um eine Zeit in einem anderen EU-Land zu verbringen.

Seit 2017 dürfen Handyanbieter für die Nutzung mobiler Daten im EU-Ausland keine zusätzlichen Gebühren mehr verlangen.

Auch Waren, Dienstleistungen und Geld können problemlos von einem Land der Europäischen Union in ein anderes gelangen.

Das Geld der Europäischen Union

Die meisten Länder der Europäischen Union benutzen dieselbe Währung. In 20 von 27 Ländern gibt es den Euro als Zahlungsmittel. Das macht es für die Wirtschaft leichter, aber auch für alle, die sich im Ausland aufhalten – im Urlaub, bei Geschäftsreisen, usw. Vorher hatte jedes Land eine eigene Währung und man musste umrechnen, um zu wissen, wieviel ein Hotel, ein Essen oder ein Getränk kostet. Der Euro macht es auch leichter, im Internet Waren aus anderen Ländern einzukaufen.

Der Schengen-Raum

Die Europäische Union hat 1985 den „Schengen-Raum“ gegründet, zu dem heute 23 der 27 Länder der Europäischen Union gehören. Die Menschen können frei und ohne Grenzkontrollen von Land zu Land reisen.

Die Sprachen der Europäischen Union

In allen Ländern der Europäischen Union sprechen die Menschen ihre eigene Sprache. Die Europäische Union schützt das Recht der Menschen, ihre eigene Sprache zu benutzen. Aus diesem Grund gibt die Europäische Union alle wichtigen Informationen und Dokumente in allen Sprachen heraus, die die Menschen in den Ländern der Europäischen Union sprechen.

Symbole der EU

Die Symbole der EU sind die Europa-Flagge und die Europahymne.

Die Flagge der Europäischen Union ist blau, auf ihr ist ein Kreis aus goldenen Sternen zu sehen. Der Kreis aus Sternen ist ein Symbol, das zeigt, dass die Länder der Europäischen Union miteinander verbunden sind und zusammenhalten.

Die Hymne ist eine Instrumentalfassung des Hauptthemas „Ode an die Freude“ aus dem letzten Satz der neunten Sinfonie Ludwig van Beethovens. Um keine europäische Sprache zu bevorzugen hat die Hymne keinen Text.

In Vielfalt geeint

Die Europäische Union verwendet den Ausdruck „in Vielfalt geeint“, um ihre Werte deutlich zu machen.

Mit diesem Ausdruck ist folgendes gemeint:

Die Menschen in der Europäischen Union haben unterschiedliche Kulturen und unterschiedliche Sprachen. Doch sie halten und arbeiten friedlich zusammen.

Es ist gut, unterschiedliche Sprachen oder Kulturen zu haben. Menschen mit unterschiedlichen Kulturen können viel voneinander lernen und gut zusammenarbeiten.

So funktioniert die Europäische Union

Es gibt drei wichtige Stellen, die dafür sorgen, dass die Europäische Union gut funktioniert:

Rat der Europäischen Union

Die Menschen, die in den Ländern der Europäischen Union Entscheidungen treffen, kommen im Rat der Europäischen Union zusammen, um sich abzusprechen. Der Rat der EU ist das Gremium der jeweiligen Fachminister:innen aller Mitgliedsstaaten.

Europäische Kommission

Die Menschen, die bei der Europäischen Kommission arbeiten, schlagen Gesetze für die Europäische Union vor. Die Kommission ist vergleichbar mit der Regierung eines Landes. Die Kommission wird von 27 Kommissaren gebildet, die für unterschiedliche Themen zuständig sind.

Europäisches Parlament

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden von den Bürger:innen in der ganzen Europäischen Union gewählt, damit sie sich dort für die Anliegen der Bürger:innen einsetzen. Diese Wahlen finden alle fünf Jahre statt. Heuer wird am 9. Juni 2024 gewählt. Auf Basis dieser Wahlen werden 705 Abgeordnete in das EU-Parlament einziehen.

Diese drei Stellen arbeiten für Verbesserungen in Europa zusammen:

Die Europäische Kommission schlägt Gesetze vor.

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union beraten über diese Gesetze und entscheiden, ob diese Gesetze in Europa gelten sollen.

Wenn sie sich für eines dieser Gesetze entscheiden, müssen alle Länder der Europäischen Union dafür sorgen, dass das Gesetz bei ihnen angewendet wird.

Zwei zusätzliche Stellen sind für die Europäische Union besonders wichtig:

Der Gerichtshof der Europäischen Union sorgt dafür, dass in der Europäischen Union

alle Gesetze richtig angewendet werden.

Der Rechnungshof prüft, ob das Geld der Europäischen Union richtig verwendet wird.

Projekte für die Zukunft

Die EU denkt voraus.

Alle europäischen Länder stehen vor großen Herausforderungen, die man am besten gemeinsam angeht, um sie zu bewältigen. Dabei handelt es sich um Aufgaben, die Österreich im Alleingang nicht lösen kann, die aber für die wirtschaftliche und soziale Zukunft des Landes von großer Bedeutung sind.

Chips-Act | Arzneimittel-Strategie | Digitale Dekade | Green Deal | Europäische Säule | sozialer Rechte | Kritische Rohstoffe | Europäische Gesundheitsunion

Chips-Act

Mikrochips gelten als Erdöl des 21. Jahrhunderts und dienen als Basistechnologie für zahlreiche Sektoren. Elektronik und Mikroelektronik sind Schlüsseltechnologien für zahlreiche neue Entwicklungen wie Digitalisierung, Automatisierung und Industrie 4.0. Halbleiter, die die materielle Grundlage für Chips bilden, befinden sich in praktisch jedem Technologieprodukt und stellen die Basis für die digitale und grüne Transformation dar.

Um Europa unabhängiger von der asiatischen Mikrochips-Industrie zu machen, werden in Zukunft insgesamt 43 Mrd. Euro für die Forschung und Produktion der europäischen Halbleiterindustrie bereitgestellt. Die Investitionen bestehen aus privaten und öffentlichen Mitteln. Die Staatengemeinschaft erhofft sich damit den EU-Marktanteil an der globalen Chip-Produktion bis 2030 von 10 auf 20 Prozent zu verdoppeln. Vor allem vor dem Hintergrund großer Investitionen anderer mit Europa konkurrierender Drittstaaten, wie z.B. den USA oder China, möchte die EU die Wettbewerbs- und Widerstandsfähigkeit stärken sowie die Versorgungssicherheit und die technologische Führungsrolle der EU in den Bereichen Halbleitertechnologie und -anwendungen absichern.

Arzneimittel-Strategie

Diese Strategie zielt darauf ab, Forschung und Entwicklung von Technologien in Bereichen voranzutreiben, die den Patient:innen tatsächlich zugutekommen.

Die Arzneimittelstrategie stützt sich auf vier Säulen:

• Gewährleistung des Zugangs zu erschwinglichen Arzneimitteln für Patient:innen
• Deckung des unerfüllten medizinischen Bedarfs (beispielsweise in den Bereichen Antibiotikaresistenz und seltene Krankheiten)
• Förderung von Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit der Arzneimittelindustrie in der EU und der Entwicklung hochwertiger, sicherer, wirksamer und umweltfreundlicherer Arzneimittel
• Verbesserung von Mechanismen und sicheren Lieferketten zur Krisenvorsorge und -reaktion

Digitale Dekade

Die digitale Dekade bezieht sich auf das Jahrzehnt von 2020 bis 2030 und treibt den digitalen Wandel voran. Im Zentrum steht die Schaffung einer sicheren und nachhaltigen digitalen Infrastruktur für alle:

• Gigabit für alle
• Verdopplung des EU-Anteils an der weltweiten Produktion
• 10.000 hochsichere klimaneutrale Rechenzentren
• Realisierung des ersten Computers mit Quantenbeschleunigung
• Alle öffentlichen Dienste sollen online verfügbar sein
• Alle Bürger:innen können online ihre Patient:innenakte einsehen
• Alle Bürger:innen sollen über eine digitale Identität verfügen

Green Deal

Europa hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu werden. Damit wird Europa einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten und der Welt beweisen, dass die Klimaneutralität möglich ist und welche Wege gegangen werden können. Für diesen „Green Deal“ gibt es auch einen eigenen Industrieplan, um CO₂-Technologien zu entwickeln und herzustellen.

Europäische Säule sozialer Rechte

Die EU möchte, dass Europa ein Ort ist, der allen Bürger:innen faire Chancen und gleiche Möglichkeiten einräumt. Damit das wahr werden kann, wurden 20 Prinzipien bzw. Rechte definiert, denen alle EU-Staaten zugestimmt haben. Eine Liste dieser 20 Prinzipien in einfacher englischer Sprache gibt es hier nachzulesen:

https://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=1567&langId=en

Kritische Rohstoffe

Die EU will sichere und nachhaltige Lieferketten für die grüne und die digitale Zukunft der EU gewährleisten. „Kritische Rohstoffe“ sind solche, die in der industriellen Produktion unverzichtbar sind, bei denen wir aber von Nicht-EU-Ländern in sehr hohem Maße abhängig sind. Hier gilt es etwa, Lagerstätten in Europa zu finden und zu nutzen, aber auch die Rohstoffe durch Wiederverwertung besser zu nutzen. Beispiele sind rund 30 chemische Elemente wie beispielsweise Bauxit für die Aluminiumproduktion, Phosphor für die Düngemittelproduktion sowie seltene Erden und Metalle, die für Batterien und Halbleiter gebraucht werden.

Europäische Gesundheitsunion

Die Europäische Kommission möchte eine starke europäische Gesundheitsunion aufbauen, in der alle EU-Länder

• an der Krisenbereitschaft und -bewältigung mitwirken,
• zur sicheren Versorgung mit erschwinglichen und innovativen medizinischen Produkten beitragen
• und in enger Zusammenarbeit die Prävention, Behandlung und Nachsorge bei Krankheiten verbessern.
• Die mit der europäischen Gesundheitsunion verbundenen Vorteile sind:
• Besserer Gesundheitsschutz für die Bürger:innen
• Aufbau europäischer und nationaler Kapazitäten zur besseren Vorbeugung und Bewältigung künftiger Pandemien
• Widerstandsfähigere europäische Gesundheitssysteme

Exporte der Steiermark

Im 1. Halbjahr 2023 wurden aus der Steiermark Waren von rd. 15,28 Mrd. Euro exportiert.

Die zehn wichtigsten Exportländer:

Quelle: Statistik Austria im Auftrag der Landesregierung Steiermark und WKO Steiermark, ICS | Jänner 2024

Summe EU

€ 6.946.545.295

Summe Non-EU

€ 3.525.964.689

Überblick über EU-Förderungen für Österreich

Es gibt unterschiedliche Förderarten, von denen Österreich als Mitgliedstaat der EU profitiert. Sofern nicht anders genannt, beziehen sich alle Zahlen auf die Laufzeit des auf EU-Ebene vereinbarten mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021–2027.

Die wichtigsten Förderungen in der Übersicht:

Struktur- und Investitionsfonds (ESI)

Die Mittel aus diesem Fonds werden dezentral an die Mitgliedstaaten vergeben. Die Vergaberegeln sind vorher gemeinsam auf europäischer Ebene vereinbart worden. Sie werden auf Basis nationaler Programme in Österreich auf Landes- oder Bundesebene verwaltet. So werden die bestehenden Strukturen gestärkt und der Verwaltungsbedarf wird geringgehalten.

Grundsätzlich werden jedem Mitgliedstaat nach einem Schlüssel Gelder zugewiesen, die dieser dann nach europäischen Kriterien vergeben kann. Ein gewisser Spielraum für den Fördergeber bleibt (z.B. stärkerer Fokus Digitalisierung oder grüner Wandel). Neben anderen kleineren Fonds bekommt Österreich von der EU vor allem aus den folgenden Töpfen Mittel:

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE):

741,1 Millionen Euro für Österreich. Diese Gelder fließen in erster Linie in die Stärkung der regionalen Strukturen und die interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EU.

Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+):

409,1 Millionen Euro für Österreich. Hier liegt der Schwerpunkt in Bereichen wie Armutsbekämpfung, Inklusion, Bildung, Gleichstellung, usw.

Gemeinsame Agrarpolitik (GAP):

Neben der traditionellen Förderung landwirtschaftlicher Erzeugung bekommt die Förderung des ländlichen Raums immer mehr Gewicht und ist daher potenziell auch für Unternehmen interessant. Von den knapp 6 Mrd. Euro der österreichischen GAP-Mittel fließen 4,1 Mrd. in den Europäischen Fonds für ländliche Entwicklung (ELER).

Aktionsprogramme

Im Gegensatz zu oben genannten Mitteln aus Fonds werden Aktionsprogramme auf europäischer Ebene kompetitiv vergeben. Das heißt, es gibt einen Wettbewerb um diese Mittel. Mitgliedstaaten können daher überproportional viel oder verhältnismäßig wenig aus diesen Töpfen abschöpfen. Zu nennen sind hier beispielsweise die folgenden Leitinitiativen (Summen jeweils auf die gesamte EU und nicht alleine auf Österreich bezogen):

Horizon Europe:

95,5 Mrd. Euro. Hierbei liegt der Fokus auf der Förderung von Forschung und Innovation, angefangen bei Grundlagenforschung bis hin zu marktnaher angewandter Forschung.

Erasmus+:

ca. 26 Mrd. Euro. Dieses bekannte Erfolgsmodell für die Mobilität von Lernenden bietet mittlerweile neben Studierenden auch Lehrpersonal, Schüler:innen und Lehrlingen die Möglichkeit zu Auslandsaufenthalten. Daneben werden auf Projektbasis Bildungsanbieter auf europäischer Ebene vernetzt.

Digital Europe:

7,6 Mrd. Euro. Mittels dieses Programms soll der Auf- und Ausbau von digitalen Infrastrukturen gefördert werden, etwa in den Bereichen High Performance Computing, Cloud, Daten, KI und Cybersecurity.

Connecting Europe Facility (CEF):

Durch CEF werden Investitionen in Infrastrukturen getätigt, in erster Linie im Bereich Verkehr (25,8 Mrd. Euro), aber auch in die Bereiche Energie (5,8 Mrd. Euro) und Digitalisierung (2,1 Mrd. Euro). 

Quelle modifiziert übernommen: https://european-union.europa.eu/easy-read_de

16.2.2024

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